Hier das Protokoll

Tagesordnungspunkte
I. Ö f f e n t l i c h e r T e i l  Meine Abstimmung
1. Begrüßung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
3. Bürgerfragestunde
4. Mitteilungen
4.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen
4.2. Beantwortung von Anfragen
5. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet
6. Bericht aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft durch den Geschäftsführer
7. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung)
7.1. Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel in Belgien;
Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen
 Ja
8. Entwurf der Haushaltssatzung 2016 und des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2021 B-13/2016  Ja
9. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen anlässlich des Stadtfestes und der Autoschau der Werbegemeinschaft der Stadt Linnich e.V. am Sonntag, d. 10.04.2016, anlässlich des Andreasmarktes am Sonntag, d. 27.11.2016 sowie in der Robert-Bosch-Straße und der Straße Im Gansbruch anlässlich des 2. Gewerbefestes am Sonntag, d. 28.08.2016 B-140/2015  Ja
10. Projektierung eines Kultur- und Veranstaltungszentrums für den Bereich Place de Lesquin und Erstellung eines Projektantrages zur finanziellen Förderung aus dem Sonderprogramm des Landes NRW „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“ B-22/2016  Ja
11. Anfragen
11.1. Fahrbahnmarkierungen auf der L 253, Höhe Ivenhain
11.2. Vermessungsarbeiten am Malefinkbach
11.3. Buswartehallen im Stadtgebiet
11.4. Pflasterarbeiten Am Dämmchen, Ortschaft Körrenzig
11.5. Fortführung des Arbeitskreises IHK
11.6. Beseitigung eines Straßenschadens auf dem Parkplatz der Grundschule/KiTa Bachpiraten
II. N i c h t ö f f e n t l i c h e r T e i l
1. Mitteilungen
1.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen
1.2. Beantwortung von Anfragen
2. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet
3. Bericht aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft durch den Geschäftsführer
4. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung)
5. Ehrung eines Bürgers der Stadt Linnich nach der Satzung über Ehrungen durch die Stadt Linnich vom 08.03.1971 B-11/2016
6. Übernahme von Baugebieten der NRW.URBAN durch die Stadtentwicklungs- und Dienstleistungesellschaft der Stadt Linnich (SEgL) B-1/2016
7. Auftragserteilung zur Projektierung eines Kultur- und Veranstaltungszentrums für den Bereich Place de Lesquin und Erstellung eines Projektantrages zur finanziellen Förderung aus dem Sonderprogramm des Landes NRW „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“ sowie Auftragserteilung an die Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft zur Sicherstellung der Finanzierung der planerischen Leistung;
hier: Architektenleistungen gem. HOAIGenehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 Abs. 1 GO NW
B-20/2016
8. Beteiligung der Rurenergie GmbH am Windenergieprojekt Linnich- Körrenzig (Windenergie Körrenzig GmbH)
Anzeige nach § 115 Gemeindeordnung GO NRW
B-67/2015 1. Ergänzung
9. Anfragen
9.1. Zusammenarbeit mit NRW.URBAN

 

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