Piratenpartei Düren

Hier das Protokoll

Tagesordnungspunkte I. Ö f f e n t l i c h e r T e i l  Meine Abstimmung 1. Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bürgerfragestunde 4. Mitteilungen 4.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 4.2. Beantwortung von Anfragen 5. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von […]

Tagesordnung:

Protokoll:

Beschluß:

Erlass einer Satzung für Transparenz und Informationsfreiheit
Die Verwaltung wird beauftragt, die Einführung der dem Antrag beiliegenden Informationsfreiheitssatzung zu prüfen und dem Stadtrat entsprechende Vorschläge zu ihrer Einführung zu unterbreiten. Ich habe mit ja gestimmt.

DIe Mehrheit im Ausschuß aus CDU, SPD, PKL und Grünen hat den Antrag abgelehnt. Begründungen waren […]

Hier das Protokoll 

Tagesordnungspunkte I. Ö f f e n t l i c h e r T e i l  Meine Abstimmung 1. Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bürgerfragestunde 4. Mitteilungen 4.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 4.2. Beantwortung von Anfragen 5. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen […]

Sitzung vom 8. Dezember 2015

Tagesordnung:

Protokoll:

Beschluß:

Beschluss über das Integrierte Handlungskonzept für den innerstädtischen Bereich (IHK) Der Rat der Stadt Linnich beschließt auf Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt das Integrierte Handlungskonzept für den innerstädtischen Bereich zu beschließen und berücksichtigt dieses gem. § 1 Abs. 6 Satz 1 Zfr. 11 BauGB bei […]

Sitzung vom 22. Oktober 2015

Tagesordnung:

Protokoll:

Beschluß:

Einrichtung eines „Mobilen Bürgerbüros“; Antrag der CDU-Fraktion vom 08.09.2015 Der Stadtrat beauftagt die Verwaltung, die Einrichtung eines „mobilen Bürgerbüros“ als moderner Bürgerservice im ländlichen Raum zu prüfen und das Ergebnis nach Ermittlung der Kosten, der Fördermöglichkeiten und der praktischen Durchführung, dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.  Ich habe […]

Sitzung vom 27. August 2015

Tagesordnung:

Protokoll:

Beschluß:

Beschilderung der Ortseingänge;
Antrag der CDU – Fraktion vom 12.08.2015
2. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, an den Ortseingangschildern im Stadtgebiet Linnich zusätzliche Schilder mit der Aufschrift: „Bunte Stadt an der Rur – gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ anzubringen.

 Nicht an der Sitzung teilgenommen
[…]

Sitzung vom 25. Juni 2015

Tagesordnung:

Protokoll:

Beschluß:

Einrichtung einer Konzentrationszone für die Massentierhaltung;
Antrag der SPD-Fraktion 2. Der Stadtrat beschließt, in einem geeigneten Bereich des Stadtgebietes im Rahmen der Bauleitplanung eine Konzentrationszone für die Massentierhaltung festzusetzen, sowie die Darstellung dieser Zone im Flächennutzungsplan auszuweisen.

Antrag wurde zurückgezogen

Beschluß:

Beratung und Diskussion […]

Sitzung vom 23. April 2015

Tagesordnung:

Protokoll:

Beschluß:

Resolution zum Erhalt der Notfallpraxen im Kreis Düren und im Kreis Heinsberg;
Antrag der Fraktionen von CDU, PKL und SPD
Der Stadtrat der Stadt Linnich setzt sich zur Sicherung der wohnortnahen medizinischen Versorgung für den Erhalt der Notfallpraxen (Standorte Jülich, Düren, Erkelenz) […]

Sitzung vom 19.  Februar 2015

Tagesordnung:

Protokoll:

Beschluß:

Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin der Stadt für das Kuratorium der Stiftung Deutsches Glasmalerei-Museum Linnich

Der Rat bestellt für die Dauer der laufenden Wahlperiode Herrn/Frau _______________________ zum Vertreter/zur Vertreterin der Stadt für das Kuratorium der Stiftung Deutsches Glasmalerei- Museum und Herrn/Frau _____________________ zum/zur Stellvertreter/in. Ferner beschließt […]

Sitzung vom 09. Dezember 2014

Tagesordnung:

Beschluß:

Protokoll:

Beteiligung an einem Verfassungsbeschwerdeverfahren gegen die Solidaritätsumlage 2015
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs.1 Gemeindeordnung

Der Stadtrat genehmigt beigefügte Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs.1 Gemeindeordnung (GO NRW)

Ich habe mit  ja   gestimmt.

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Beschluß:

Kanalsanierung und Fremdwasserbeseitigung im Stadtkern – Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

[…]