Hier das Protokoll

Tagesordnungspunkte
I. Ö f f e n t l i c h e r T e i l  meine ABstimmung
1. Begrüßung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
3. Bürgerfragestunde
4. Mitteilungen
4.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen
4.2. Beantwortung von Anfragen
5. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet
6. Bericht aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft
7. Sachstandsbericht zum IHK
8. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung)
8.1. Integriertes Handlungskonzept und Integrative Kultur- und Begegnungsstätte;
Kostenkontrolle und regelmäßiger Sachstandsbericht
 ja
9. Verabschiedung des Haushalts 2017 und des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2021, Haushaltssatzung B-47/2017 2. Ergänzung  ja
10. Jahresabschluss 2015 B-46/2017  ja
11. Übertragung von Ermächtigungen/Haushaltsresten ins Haushaltsjahr 2017 B-19/2017  ja
12. Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Linnich B-28/2017  ja
13. Projektantrag zur finanziellen Förderung aus dem Städtebauförderungsprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2017“
Errichtung eines Verbindungsbaus für die Gesamtschule
B-38/2017  ja
14. Installation von Urnenstelen auf städtischen Friedhöfen B-145/2016  ja
15. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung einer Brandverhütungsschau der Stadt Linnich B-17/2017  ja
16. Bauleitplanung
16.1. 35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Linnich “Neue Mitte Nord/Place de Lesquin“
Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB
B-24/2017  ja
16.2. Bebauungsplan Linnich Nr. 41 “Neue Mitte Nord/Place de Lesquin“
Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB
Satzungsbeschluss, § 10 BauGB
B-25/2017  ja
16.3. Bauleitplanung der Stadt Linnich
Bebauungsplan Linnich Nr. 22 “Breitenbenden“, 5. Änderung
Aufstellung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage der Behörden sowie Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs.
B-26/2017  ja
17. Anfragen
17.1. Brücke Degerstraße, Boslar
17.2. Anfrage der FDP/Piratenfraktion zu Meldeauskünften
17.3. Beschlussfassungen zur Bauleitplanung
II. N i c h t ö f f e n t l i c h e r T e i l
1. Mitteilungen
1.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen
1.2. Beantwortung von Anfragen
1.3. Antrag der CDU-Fraktion- Integrative Kultur- und Begegnungsstätte
Vorstellung der Gesamtausgaben (Kostenzusammenstellung)
M-18/2017
1.4. Projektantrag zur finanziellen Förderung aus dem Städtebauförderungsprogramm
„Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2017“
Errichtung eines Verbindungsbaus für die Gesamtschule
M-19/2017
1.5. Insolvenz des SV07 Linnich
2. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet
3. Bericht aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft
4. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung)
5. Zentralisierung der EDV im Rathaus B-9/2017 2. Ergänzung
6. Schaffung neuer Unterbringungsplätze für Asylbewerber
– Beschlussvorlage wird ggfls. nachgereicht –
7. Stellenplan 2017 B-1/2017 1. Ergänzung
8. Integriertes Handlungskonzept der Stadt Linnich
Fortschreibung IHK / Förderantragsmanagement für das Projektjahr 2018
Auftragsvergabe
B-27/2017
9. Auftragsvergabe Technische Gebäudeausrüstung
Neubau der integrativen Kultur- und Begegnungsstätte
B-36/2017
10. Auftragsvergabe Planungsleistungen LPH 6-9
Neubau einer integrativen Kultur- und Begegnungsstätte
B-37/2017
11. Neubaugebiet Gereonsweiler „Innenentwicklung Ederener Straße/Landstraße“;
Verkauf der Baugrundstücke
B-45/2017
12. Anfragen
12.1. Freiwillige Feuerwehr Linnich

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