Tagesordnungspunkte
I. Ö f f e n l i c h e r T e ii l  meine Abstimmung
1. Begrüßung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
3. Bürgerfragestunde
4. Mitteilungen
4.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen
4.2. Beantwortung von Anfragen
5. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet
6. Bericht aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft
7. Sachstandsbericht zum IHK
8. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung)
9. Besetzung von Ausschüssen
9.1. Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Ausschüsse der Stadt Linnich B-138/2016  ja
9.2. Besetzung eines freigewordenen Ausschusssitzes
hier: Bestellung eines Nachfolgers
B-148/2016  ja
10. Erweiterung der Offenen Ganztagsschule des Grundschulverbundes Linnich B-141/2016  ja
11. Änderung von Satzungen
11.1. 7. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Linnich vom 12.12.2008, Festsetzung der Abwassergebühren 2017 B-135/2016  ja
11.2. 8. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Linnich vom 18.12.2006 B-142/2016  ja
11.3. Änderung der Abfallgebühren zum 01.01.2017 B-143/2016  ja
11.4. Friedhofsgebühren im Jahr 2017 B-144/2016  ja
12. Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Städtebauförderungsprogrammes
Projektjahr 2017 – Unterlagen werden nachgereicht.
B-149/2016  ja
13. Bauleitplanung
13.1. 35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Linnich
Ortschaft Linnich “Neue Mitte Nord/Place de Lesquin“
Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange im Rahmen der früh
B-139/2016  ja
13.2. Bebauungsplan Linnich Nr. 41 “Neue Mitte Nord/Place de Lesquin“
Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs
B-140/2016  ja
14. Anfragen
II. N i c h t ö f f e n t l i c h e r T e i l
1. Mitteilungen
1.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen
1.2. Beantwortung von Anfragen
2. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet
3. Bericht aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft
4. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung)
5. Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung juristischer Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz UStG)
hier: Abgabe einer Optionserklärung zur vorübergehenden weiteren Anwendung der alten Rechtslage
B-146/2016
6. Anfragen
7. Imbiss und Umtrunk, Hinweis auf Sammlung für Paketaktion Frau Körffer

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