Hier das Protokoll:

Tagesordnungspunkte
I. Ö f f e n t l i c h e r T e i l
1. Begrüßung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
3. Bürgerfragestunde
4. Mitteilungen
4.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen
4.2. Beantwortung von Anfragen
4.3. Abbau von öffentlichen Telefonen durch die Telekom
4.4. Überarbeitung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln
5. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet
6. Bericht aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft
7. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung)
8. Sachstandsbericht zum IHK
9. Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel;
hier: Erstellung einer Konzeptstudie zur Errichtung eines Inklusionshotels
B-68/2016  Ja
10. Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft (SEgL) B-83/2016  Ja
11. Besetzung eines freigewordenen Ausschusssitzes
hier: Bestellung eines Nachfolgers
B-82/2016  Ja
12. Verlängerung der Gültigkeit des Frauenförderplanes der Stadtverwaltung Linnich aufgrund der Novellierung des Landesgleichstellungsgesetzes NRW (LGG) bis Ende 2016 spätestens Verabschiedung des Landesgleichstellungsgesetzes B-81/2016  Ja
13. Neubestellung der Landschaftswacht des Kreises Düren zum 01.01.2017 B-61/2016  Ja
14. Bauleitplanung
14.1. Städtebauliche Entwicklung „Neue Mitte Nord/Place de Lesquin“ B-86/2016  Ja
14.2. Bebauungsplan Körrenzig Nr. 3 B-58/2016  Ja
14.3. Bebauungsplan Körrenzig Nr. 11 “Betriebsgelände Bahnhofstraße“ B-59/2016  Ja
14.4. 32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Linnich, Teilbereich Welz, „Villstraße“;
Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Träger Öffentlicher Belange während der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
B-30/2016  Ja
14.5. B-Plan Welz Nr. 4 „Villstraße“;
Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Träger Öffentlicher Belange während der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
B-31/2016  Ja
15. Integriertes Handlungskonzept für den innerstädtischen Bereich (IHK);
Priorisierung der Maßnahmen/Aktualisierung der Kosten- u. Finanzrechnung
B-77/2016  Ja
16. Anfragen
16.1. Auflistung der Interessenten für Gewerbegrundstücke
16.2. Installation von Hundetoiletten
16.3. Standorte von Dienststellen der Deutschen Post
16.4. Besuch einer Kommune mit abgeschlossenem IHK
16.5. Umgang mit verwahrlosten Häusern
II. N i c h t ö f f e n t l i c h e r T e i l
1. Mitteilungen
1.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen
1.2. Beantwortung von Anfragen
2. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet
3. Bericht aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft
4. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung)
5. Verwaltungsgerichtsverfahren zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Kölnstraße Gereonsweiler B-66/2016
6. Übernahme der Restgrundstücke in den Neubaugebieten der NRW.URBAN in Ederen Welz und Hottorf durch die Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft;
hier: Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Linnich und der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft
B-71/2016
7. Integriertes Handlungskonzept für den innerstädtischen Bereich (IHK);
Fortschreibung IHK, Förderantragsmanagement für 2017 – Auftragsvergabe
B-72/2016
8. Integriertes Handlungskonzept für den innerstädtischen Bereich (IHK);
Rahmenplan Neuordnungsbereich Bildungs- u. Freizeitquartier an der Rur/Schwerpunktbereich Place de Lesquin – Auftragsvergabe
B-73/2016
9. Städtebauliche Entwicklung der Place de Lesquin im Rahmen von IHK und Integrativer Kultur- u. Begebnungsstätte;
Auftragsvergabe zur Projektsteuerung
B-76/2016
10. Auftragsvergabe 35. Änderung FNP, Aufstellung BPlan Linnich Nr. 41 B-87/2016
11. Anfragen

 

 

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