Hier das Protokoll

Tagesordnungspunkte
I. Ö f f e n t l i c h e r T e i l
1. Begrüßung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
3. Bürgerfragestunde
4. Mitteilungen
4.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen
4.2. Beantwortung von Anfragen
4.3. Auskunft der Bürgermeisterin nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz M-19/2016
4.4. Vorsitz der FDP / Piraten – Fraktion
5. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet
6. Bericht aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft
7. Sachstandsbericht zum IHK
8. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung)
8.1. Weitere Verwendung des Geländes der früheren Polizeischule;
Antrag der CDU – Fraktion vom 13.04.2016
 Nein
8.2. Arbeitskreis Integriertes Handlungskonzept;
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen vom 13.04.2016
 Ja
9. Wahl des Beigeordneten B-54/2016  Ja
10. Verabschiedung des Haushalts 2016 und des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2021, Haushaltssatzung B-37/2016 2. Ergänzung  Ja
11. Prüfung des Jahresabschlusses 2014
hier: Bestätigungsvermerk, Empfehlung zur Feststellung, Ausgleich des Jahresfehl-betrages und Entlastung der Bürgermeisterin
B-51/2016 1. Ergänzung  Ja
12. Richtlinie zur Förderung von Sport-, Kultur- und Heimatvereinen der Stadt Linnich B-28/2016  Ja
13. Besetzung eines freigewordenen Ausschusssitzes
hier: Bestellung eines Nachfolgers
B-53/2016  Ja
14. Nachwahl von Mitgliedern für den Generationenbeirat der Stadt Linnich B-49/2016  Ja
15. Bauleitplanung
15.1. 28. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Linnich „Windenergie Boslar / Konzentrationszone für Windenergieanlagen“;
Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange während der frühzeitigen Beteiligung, der Offenlage und der erneuten Offenlage
B-42/2016 Ja + Nein (jeder Widerspruch wurde einzeln aufgerufen)
15.2. 28. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Linnich „Windenergie Boslar / Konzentrationszone für Windenergieanlagen“;
Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange während der frühzeitigen Beteiligung, der Offenlage und der erneuten OffenlageErgänzung zum Abwägungsvorschlag zur Stellungnahme: Landesbetrieb Geologischer Dienst NRW mit Schreiben vom 06.05.2015
B-42/2016 1. Ergänzung  Ja + Nein (jeder Widerspruch wurde einzeln aufgerufen)
15.3. Bebauungsplan Nr. 4 „Windenergie Boslar“;
Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange während der frühzeitigen Beteiligung, der Offenlage und der erneuten Offenlage
B-43/2016  Ja + Nein (jeder Widerspruch wurde einzeln aufgerufen)
15.4. Bebauungsplan Nr. 4 „Windenergie Boslar“;
Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange während der frühzeitigen Beteiligung, der Offenlage und der erneuten OffenlageErgänzung zum Abwägungsvorschlag zur Stellungnahme: Landesbetrieb Geologischer Dienst NRW mit Schreiben vom 06.05.2015
B-43/2016 1. Ergänzung  Ja + Nein (jeder Widerspruch wurde einzeln aufgerufen)
16. Masterplan indeland 2030 B-36/2016  Nein (Masterplan sieht kein neues Gewerbegebiet vor)
17. Neuwahl der Mitglieder und der stellvertetenden Mitglieder für die Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft der Stadt Linnich B-55/2016  Ja
18. Anfragen
18.1. Geräuschemissionen Betriebe
18.2. Rückmeldungen der Verwaltung bei Mitteilungen durch Bürger
II. N i c h t ö f f e n t l i c h e r T e i l
1. Mitteilungen
1.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen
1.2. Beantwortung von Anfragen
1.3. Einkünfte der Bürgermeisterin aus Nebentätigkeiten
1.4. Entwicklung des Neubaugebietes Gereonsweiler;
Vertragliche Ausgestaltung
M-10/2016
1.5. Prüfung der Unterlagen zu den von NRW-Urban abgeschlossenen Baugebieten
2. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet
3. Bericht aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft
4. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung)
5. Fortführung der Betriebsberatung zum Linnicher RUBA B-48/2016
6. Stellenplan 2016 B-9/2016
7. Übertragung der Strom- und Gasnetze der EWV Energie- und Wasserversorgungs GmbH auf die 100%ige Tochtergesellschaft regionetz GmbH
Weisungsbeschluss an den kommunalen Vertreter der Stadt Linnich
B-29/2016
8. Offene Forderung gegenüber der Dorfgemeinschaft Tetz B-40/2016
9. Bebauungsplan Boslar Nr. 4 „Windenergie Boslar“;
Abschluss eines Gestattungs- und Durchführungsvertrages mit dem Vorhabenträger
B-39/2016
10. Bebauungsplan Boslar Nr. 4 „Windenergie Boslar“;
Abschluss eines Vertrages zur Erbringung des ökologischen Ausgleiches
B-41/2016
11. Anfragen

 

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