22. Stadtratssitzung vom 15.2.2017

Hier das Protokoll:

Tagesordnungspunkte I. Ö f f e n t l i c h e r T e i l  meine Abstimmung 1. Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bürgerfragestunde 4. Mitteilungen 4.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 4.2. Beantwortung von Anfragen 5. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von […]

weiterlesen ›

21. Stadtratssitzung vom 31.1.2017

Protokoll:

Tagesordnungspunkte I. Ö f f e n t l i c h e r T e i l 1. Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bürgerfragestunde 4. Mitteilungen 4.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 4.2. Beantwortung von Anfragen 4.3. Einbringung des städtischen Haushaltes für das Jahr 2017 4.4. Antrag auf […]

weiterlesen ›

20. Stadtratssitzung vom 13.12.2016

Tagesordnungspunkte I. Ö f f e n l i c h e r T e ii l  meine Abstimmung 1. Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bürgerfragestunde 4. Mitteilungen 4.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 4.2. Beantwortung von Anfragen 5. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und […]

weiterlesen ›

19. Stadtratssitzung vom 15.11.2016

Hier das Protokoll:

 

Tagesordnungspunkte I. Ö f f e n t l i c h e r T e i l  Abgestimmt 1. Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bürgerfragestunde 4. Mitteilungen 4.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 4.2. Beantwortung von Anfragen 4.3. Leistung von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen im […]

weiterlesen ›

18. Stadtratssitzung vom 14.9.2016

Hier das Protokoll:

Tagesordnungspunkte I. Ö f f e n t l i c h e r T e i l  Abgestimmt 1. Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bürgerfragestunde 4. Mitteilungen 4.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 4.2. Beantwortung von Anfragen 4.3. Widmung von Straßen im Stadtgebiet
hier:Schwarzer Weg […]

weiterlesen ›

17. Stadtratssitzung vom 7.7.2016

Hier das Protokoll:

Tagesordnungspunkte I. Ö f f e n t l i c h e r T e i l 1. Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bürgerfragestunde 4. Mitteilungen 4.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 4.2. Beantwortung von Anfragen 4.3. Abbau von öffentlichen Telefonen durch die Telekom 4.4. Überarbeitung […]

weiterlesen ›

16. Stadtratssitzung vom 28.4.2016

Hier das Protokoll

Tagesordnungspunkte I. Ö f f e n t l i c h e r T e i l 1. Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bürgerfragestunde 4. Mitteilungen 4.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 4.2. Beantwortung von Anfragen 4.3. Auskunft der Bürgermeisterin nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz M-19/2016 4.4. Vorsitz […]

weiterlesen ›

15. Stadtratssitzung vom 3.3.2016

 

Hier das Protokoll

Tagesordnungspunkte I. Ö f f e n t l i c h e r T e i l  Meine Abstimmung 1. Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bürgerfragestunde 4. Mitteilungen 4.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 4.2. Beantwortung von Anfragen 5. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen […]

weiterlesen ›

14. Stadtratssitzung vom 18.2.2016

Hier das Protokoll

Tagesordnungspunkte I. Ö f f e n t l i c h e r T e i l  Meine Abstimmung 1. Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bürgerfragestunde 4. Mitteilungen 4.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 4.2. Beantwortung von Anfragen 5. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von […]

weiterlesen ›

Ausschußsitzung vom 18.2.2016

Tagesordnung:

Protokoll:

Beschluß:

Erlass einer Satzung für Transparenz und Informationsfreiheit
Die Verwaltung wird beauftragt, die Einführung der dem Antrag beiliegenden Informationsfreiheitssatzung zu prüfen und dem Stadtrat entsprechende Vorschläge zu ihrer Einführung zu unterbreiten. Ich habe mit ja gestimmt.

DIe Mehrheit im Ausschuß aus CDU, SPD, PKL und Grünen hat den Antrag abgelehnt. Begründungen waren […]

weiterlesen ›